Sitzung des Rats des Fleckens Bad Bodenteich

Bekanntmachung

6. Sitzung des Rates des Fleckens Bad Bodenteich der Wahlperiode 2021/2026

Sitzungstermin: Montag, 06.11.2023, 19:30 Uhr

Raum, Ort: Rittersaal auf der Burg, Burgstraße 8, 29389 Bad Bodenteich

Öffentlicher Teil

TOP Betreff

1 Eröffnung der Sitzung

2 Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit

3 Feststellung der Tagesordnung

4 Genehmigung des Protokolls vom 05.06.2023

5 Einwohnerfragestunde

6 Antrag der FDP/WGA-Gruppe im Flecken Bodenteich auf ausreichende Beleuchtung der

Fußgängerbrücke über den Elbe-Seiten-Kanal

7 Antrag der SPD-Fraktion auf Prüfung der gemeinnützigen Arbeit der Camp-Bewohner auf

freiwilliger Basis

8 Resolution zur Situation im Kernort und rundum Bad Bodenteich in Bezug auf das Flücht-

lingscamp im ehemaligen BGS Gelände

Hier: Antrag der CDU-Fraktion vom 30.09.2023

9 Beschluss über den Jahresabschluss 2014 und die Entlastung des Gemeindedirektors für

das Haushaltsjahr 2014

10 Kenntnisnahme von im Haushaltsjahr 2021 geleisteten über- und außerplanmäßigen

Aufwendungen und Auszahlungen gem. § 117 Abs. 1 Satz 2 NKomVG

11 Kenntnisnahme von im Haushaltsjahr 2022 geleisteten über- und außerplanmäßigen

Aufwendungen und Auszahlungen gem. § 117 Abs. 1 Satz 2 NKomVG

12 Erteilung der Zustimmung zur Annahme von Zuwendungen gem. § 111 Abs. 7 NKomVG

/// hier: Spende von Frau Kipke für Rosengarten, Feenpfad, Drachenspielpark

13 Überschreitung des Höchstbetrages der Liquiditätskredite

14 Bericht des Gemeindedirektors über wichtige Angelegenheiten der Gemeinde

15 Einwohnerfragestunde

16 Verhandlung von Anträgen, Anfragen und Anregungen

17 Schließung des öffentlichen Teils