Bekanntmachung: Sitzung des Rates des Fleckens Bad Bodenteich

Bekanntmachung

7. Sitzung des Rates des Fleckens Bad Bodenteich der Wahlperiode 2021/2026

Sitzungstermin: Dienstag, 12.03.2024, 19:00 Uhr

Raum, Ort: Landgasthaus Schafwedel, Schmölauer Str. 18, 29389 Bad Bodenteich

Öffentlicher Teil

TOP Betreff

1 Eröffnung der Sitzung

2 Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit

3 Feststellung der Tagesordnung

4 Genehmigung des Protokolls vom 06.11.2023

5 Einwohnerfragestunde

6 Beschluss über den Jahresabschluss 2015 und die Entlastung des Gemeindedirektors für

das Haushaltsjahr 2015

7 Änderung der Nutzungs- und Entgeltordnung für den Rittersaal sowie das Brauhaus auf

der Burg Bodenteich

8 Wochenmarkt Bad Bodenteich;hier: Verlegung des Markbereichs und Ergänzung der

Markttage

9 Aufstellung des Bebauungsplans „Fileitzen – 4. Änderung“ mit örtlicher Bauvorschrift

zugleich Teilneufassung des Bebauungsplans Fileitzen in der Fassung der 3. Änderung

im Ortsteil Bad Bodenteich des Fleckens Bad Bodenteich

a) Beschlussfassung zur Abwägung der eingegangenen Stellungnahmen im Rahmen der

Veröffentlichung im Internet sowie öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 Baugesetz-

buch (BauGB) und der Beteiligung der Behörden, der sonstigen Träger öffentlicher Be-

lange und der Nachbargemeinden gemäß § 4 Abs. 2 BauGB i. V. m. § 2 Abs. 2 BauGB

b) Satzungsbeschluss einschließlich Begründung gem. § 10 Abs. 1 BauGB

10 Antrag von Ratsherrn Dr. Hintze auf Beseitigung der Schäden auf der Fußgängerbrücke

in Bad Bodenteich

11 Stellenplan 2024

12 Haushaltssatzung mit Haushaltsplan des Fleckens Bad Bodenteich für das Haushaltsjahr

2024

13 Bericht des Gemeindedirektors über wichtige Angelegenheiten der Gemeinde

14 Einwohnerfragestunde

15 Verhandlung von Anträgen, Anfragen