Uelzen: Groß-Projekte auf den Prüfstand

Uelzen. Parteiübergreifend kündigte der Uelzener Rat im März an, die Investitionen der Hansestadt auf den Prüfstand stellen zu wollen. „Jetzt startet der Diskussionsprozess“, gab Bürgermeister Jürgen Markwardt in der gestrigen Ratssitzung bekannt. „Der Ukraine-Krieg mit seinen Folgen und auch die Auswirkungen von Corona sind Herausforderungen, denen wir uns stellen. Die eher unsichere künftige staatliche Finanzlage und die damit verbundenen nicht abschätzbaren Zuweisungen des Bundes und des Landes Niedersachsens sowie die massiv steigenden Preise werden sich auswirken.“ Das Stadtoberhaupt machte klar, dass es darum ginge, gemeinsam die wichtigen Zukunftsthemen zu meistern, Prioritäten festzulegen und möglicherweise auf Vorhaben zu verzichten oder diese zu verschieben. „Alles werden wir uns nicht mehr leisten können. Jetzt ist es an der Zeit, verantwortungsvoll zu handeln“, so Markwardt.

Konkret benannte das Stadtoberhaupt bereits Projekte, die hinterfragt werden sollen: Das Parkhaus am Hundertwasser-Bahnhof (bis zu 11,7 Mio. Euro), die Stadthalle (bis zu 17 Mio. Euro) sowie das Dorfgemeinschaftshaus Gr. Liedern (bis zu 400.000 Euro) gehören dazu. „Ist eine günstigere Alternative wie ein großer Parkplatz am Bahnhof jetzt die bessere Lösung? Muss die Stadthalle saniert oder gar neu gebaut werden oder haben wir in Uelzen bereits ausreichend attraktive Veranstaltungsstätten? Finden wir für die Nutzenden des Dorfgemeinschaftshauses Gr. Liedern andere Räumlichkeiten, so dass auf eine Sanierung verzichtet werden kann? Diesen und weiteren Fragen werden wir uns in den nächsten Wochen stellen“, erklärte Markwardt.

Bildung, Kinderbetreuung, Feuerwehr und Klimaschutz bezeichnete der Bürgermeister als zentrale Themen für Uelzen in den nächsten Jahren. „Wir müssen uns zudem auf Kosten zur Bewältigung der Flüchtlingssituation einstellen“, so Markwardt. Ein weiterer wichtiger Baustein sei die Stärkung der Innenstadt. So sollen beispielsweise bis 2024 mit den Förderbeträgen aus dem Bundesprogramm „Zukunftsfähige Innenstädte und Zentren“ bis zu knapp einer Million Euro in den Stadtkern fließen.  Zudem soll mithilfe des Förderprogramms „Lebendige Zentren“ das Erholungsgebiet um die Ilmenau-Aue aufgewertet werden.

Über die von der Verwaltung vorgelegten Vorschläge zur Priorisierung beraten nun im ersten Schritt die Fraktionen des Rates. Der Rat hatte in seiner März-Sitzung den diesjährigen Haushalt der Hansestadt mit einem coronabedingten Defizit von 1,65 Millionen Euro beschlossen.