Dr. Wiebke Köpp: "Digitale Bürgerbeteiligung darf keine Einbahnstraße sein"

Uelzen. Dr. Wiebke Köpp, CDU-Bürgermeisterkandidatin, zur Entscheidung im gestrigen Rat, Bürgern und Bürgerinnen die Teilnahme an digitalen Gremiensitzungen zu ermöglichen:
„Uelzener Bürgerinnen und Bürger können künftig per Videokonferenz an den öffentlichen politischen Sitzungen teilnehmen. Das hat der Rat der Hansestadt Uelzen in seiner Sitzung am 8.2.21 beschlossen. Dieses Vorgehen ist notwendig und alternativlos, denn nur so können die Bürger ohne Ansteckungsgefahr ihr Teilhaberecht vollständig wahrnehmen. Dazu gehört es auch, sich in der Einwohnerfragestunde zu Wort melden zu können, Fragen und Nachfragen zu stellen.  

Sehr bedauerlich ist deshalb, dass es diese Möglichkeit nur vorübergehend geben soll, und zwar im Rahmen einer Sonderregelung des Landes Niedersachsen für epidemische Lagen. Nach dem Ende der Corona-Pandemie wird es dem Antrag der SPD folgend lediglich eine Liveübertragung der Sitzungen im Internet geben ('Rats-TV') – ohne die Einrichtung einer digitalen Einwohnerfragestunde. Hier wird meines Erachtens eine große Chance vertan. Digitale Bürgerbeteiligung, die diesen Namen verdient, darf keine Einbahnstraße sein. Vielmehr sind interaktive Lösungen gefragt.“