Ministerpräsident Olaf Lies zu Besuch in Uelzen: Weihnachtszauber und Finanznöte

Von Michael Michalzik.

Uelzen. Mit leichter Verspätung, aber bestens gelaunt - Ministerpräsident Olaf Lies hat am Dienstag erstmals den traditionsreichen Besuch eines Landesvaters am 23. Dezember in der Hansestadt Uelzen absolviert. Vor großem Publikum nahm Lies am Finale des Weihnachtszaubers teil. Zuvor gab es einen Empfang im Rathaus.

Dabei fielen nicht nur Höflichkeitsfloskeln, sondern durchaus ernste Worte. Denn Hausherr Bürgermeister Jürgen Markwardt und Landrat Dr. Heiko Blume erinnerten den Gast daran, dass Stadt und Kreis im kommenden Jahr mit insgesamt 50 Millionen Euro in der Kreide stehen werden. Schuld ist dabei keineswegs Inkompetenz der Verwaltungen, sondern das Übertragen von immer mehr Aufgaben seitens Land und Bund an die Kommunen - ohne ausreichende Gegenfinanzierung. Markwardt machte deutlich: Wenn immer mehr gekürzt werde, wenn dem „Ehrenamt die Luft abgedreht wird“, nehme am Ende die Demokratie Schaden. 

Dr. Blume verwies auf die Änderung des Niedersächsischen Finanzausgleichsgesetzes, das strukturschwächere Kreise wie den Landkreis Uelzen benachteilige. Lies betonte, die Sorgen und Nöte der Kommunen sehr ernst zu nehmen: „Das Herz der Demokratie schlägt auf der kommunalen Ebene.“ Es helfe indes nicht, sich den Schwarzen Peter zuzuschieben. Das Land werde den strukturschwachen Landkreisen mit Zuweisungen helfen.

Fotos: privat, Michalzik