Berlin-Tagebuch der FDP-Bundestagsabgeordneten Anja Schulz (Teil 7): Warum die Arbeit der Ausschüsse so hohen Stellenwert hat

Hallo Uelzen,

derzeit ist es in meinem Freundes- und Bekanntenkreis noch etwas ganz Besonderes, wenn mich jemand bei einer Fernsehübertragung im Plenarsaal entdeckt. Doch in diesem Zuge höre ich auch oft verwunderte Aussagen wie: „Am Mittwoch habe ich dich im Plenum gesehen. Am Donnerstag allerdings nicht. Wo warst du?" Viele fragen sich, wenn sie eine Debatte aus dem Bundestag verfolgen, wo sind eigentlich die ganzen Abgeordneten? Müssen die nicht bei der Arbeit sein? Werden die nicht gut bezahlt, um im Plenum zu sitzen? Nicht ganz, denn der Bundestag ist ein sogenanntes Arbeitsparlament. Das heißt, dass die vorwiegende Sacharbeit, also das konkrete Ausformulieren von Gesetzen, in den fachlich unterteilten Ausschüssen stattfindet.

Die Chance ist daher groß, dass die Abwesenheit der Abgeordneten etwas mit den Ausschüssen zu tun hat, in denen sie Mitglied sind. Um diese Ausschüsse ging es vergangene Woche in Berlin. Die Ausschüsse des 20. Deutschen Bundestages wurden nämlich am Mittwoch konstituiert. Insgesamt gibt es in dieser Legislaturperiode 26 Ausschüsse.

Die Ausschüsse sind die Fachgremien, in denen die thematische Arbeit im Bundestag geleistet wird. In den Ausschüssen werden Gesetzesvorlagen beraten, Beschlussempfehlungen für das Plenum vorbereitet und Stellungsnahmen erarbeitet. Um auf möglichst guter fachlicher Basis Entscheidungen treffen zu können, haben die Ausschüsse auch die Option öffentliche Expertenanhörungen anzuberaumen. Kurz gesagt, hier graben sich die Parlamentarier bis ins Detail in die Themen ein.

Dabei gibt es Ausschüsse zu allen relevanten Themengebieten, zum Beispiel zu Arbeit und Soziales, Gesundheit oder Verteidigung. Am Anfang einer Legislatur können alle Abgeordneten gegenüber ihrer Fraktionsführung Wünsche äußern, in welchen Ausschüssen sie gerne mitarbeiten würden. Natürlich wird hierbei auf fachliche Eignung und Erfahrungen in dem Gebiet geachtet. Die Chance, dass ein ausgebildeter Mediziner in den Gesundheitsausschuss kommt, ist also hoch, wenn er dies wünscht. Zu Herausforderungen kommt es für die Parlamentarischen Geschäftsführer für den Bereich Personal immer dann, wenn mehr Abgeordnete Mitglied in einem Ausschuss werden wollen, als laut Verteilungsschlüssel für die Fraktion vorgesehen ist. Nicht jeder Wunsch kann daher zu 100% berücksichtigt werden. Manchmal wird es dann auch die 2. oder 3. Priorität. Ich selbst hatte das Glück, gleich in beide Wunschausschüsse entsandt zu werden. In Zukunft bin ich Ordentliches Mitglied in den Ausschüssen Arbeit und Soziales sowie im Finanzausschuss.

Die Abgeordneten übernehmen in den Ausschüssen spezielle Aufgaben. So gibt es beispielsweise Berichterstatter. Die Berichterstatter müssen inhaltlich fit zu ihrem Thema sein und die aktuellen Entwicklungen genau kennen, um sie in der Fraktion kurz und bündig weitergeben zu können und Fragen beantworten zu können. Im Ausschuss Arbeit und Soziales bin ich zuständig für die Berichterstattung rund um das SGB VI, also alles was mit dem Thema Rente und Altersvorsorge einhergeht. Wer mich kennt, weiß, wie sehr mir das Thema enkelfitte Rente und Absicherung im Alter am Herzen liegen. Die Berichterstattung zu Einzelthemen ist deshalb so wichtig, weil es schier unmöglich ist sich in alle Fachgebiete gleich tief einzuarbeiten. Schließlich sollen Gesetze am Ende auf Basis einer fachlichen breiten Tiefe erarbeitet werden.
Auch im Finanzausschuss werde ich die Rolle der Berichterstatterin übernehmen, zu welchem konkreten Thema steht jedoch noch nicht ganz fest.

Die Arbeit in den Ausschüssen ist folglich enorm wichtig und umfangreich. Wenn Sie also mal wieder einmal eine Debatte im Bundestag, vor nur halb gefüllten Rängen sehen, dann wissen Sie, woran das liegt. Es sind in der Regel nur die Abgeordneten anwesend, zu deren Ausschussthemen laut Tagesordnung gerade debattiert wird oder die selbst eine Rede halten.

Wie wichtig die Arbeit in den Ausschüssen ist, zeigt sich auch daran, dass sich Abgeordnete in den Ausschüssen bei Abstimmungen nicht vertreten lassen dürfen. Wenn es zu Terminüberschneidungen mit anderen Arbeitsgruppen oder Gremien kommt, wird die Priorität immer beim Ausschuss liegen. Deswegen ist es wichtig, dass Abgeordnete wissenschaftliche Mitarbeiter haben, die für sie an den Sitzungen in anderen Gremien teilnehmen und die Ergebnisse festhalten und aufbereiten. Schließlich kann sich kein Mensch teilen. Da die Ausschüsse in der Regel zeitgleich tagen, werde ich künftig bei Abstimmungen in den Ausschüssen sogar zwischendurch von A nach B wechseln müssen.

Sie merken schon, die Arbeit im Bundestag ist umfangreicher, als man auf den ersten Blick denken mag und für Außenstehende kann das manchmal ganz schön unübersichtlich wirken. Aber ich möchte mir auch in Zukunft Mühe geben, dieses Format immer wieder auch dafür zu nutzen, um ein wenig zu erklären, was genau wir dort in Berlin eigentlich machen.

Für heute war es das aber. Ich wünsche Ihnen ein besinnliches Weihnachtsfest und dass Sie im Kreise Ihrer Liebsten etwas zur Ruhe kommen. Kommen Sie gut ins neue Jahr.