Tagungen trotz Lockdown?

Uelzen. Für kommende Woche ist die erste große Sitzungswoche des noch jungen Jahres für Gremien der Stadt Uelzen vorgesehen. Allein vier Ortsräte – Groß Liedern/Hanstedt II/Mehre, Masendorf/Molzen/Riestedt, Ripdorf/Tatern, Woltersburg sowie Kichweyhe/Westerweyhe – sollen an vier Tagen nacheinander im Ratssaal des Uelzener Rathauses zusammenkommen. Vor allem geht es um die Haushaltsberatungen sowie einen ersten Blick auf die Kommunalwahlen in diesem Jahr. Außerdem soll Donnerstag in einer Woche der Haushaltsausschuss in nichtöffentlicher Sitzung tagen.

Aber macht es angesichts der derzeitigen Corona-Lage, Sinn zu tagen? Im Uelzener Rathaus wird derzeit noch auf die Verordnung des Landes Niedersachsen gewartet. Sprecherin Ute Krüger: „Wir warten, ob noch Änderungen dazukommen.“

Der Molzener Ortsbürgermeister Henning Gröfke (CDU) hält fest: „Die Sitzung findet hauptsächlich wegen der Haushaltsplanberatungen statt. Das ist meiner Einschätzung nach durchaus aufschiebbar.“ Gröfke übt Kritik an der Stadtverwaltung: „Außerdem ist offensichtlich die Kür verpasst worden, die Zeit seit dem Frühjahr zum Aufbau digitaler Beratungsmöglichkeiten zu nutzen.“

Karl-Heinz Günther (CDU), Ortsbürgermeister von Kirchweyhe: "Die Gesundheit steht ja über allem. Eigentlich sollte man Sitzungen in dieser Situation nicht durchführen." Aber die Stadtverwaltung habe inzwischen Erfahrung mit der Ausrichtung solcher Veranstaltungen: "Und es haben sich in den vorigen Sitzungen ja auch alle an die Vorschriften gehalten, die Politiker ebenso wie die Zuschauer." Vor allem auf Ordnungsamtsleiter Volker Ledig sei absolut Verlass: "Was der macht, hat Hand und Fuß." Im Grunde wäre die Sitzung, die für den kommenden Donnerstag vorgesehen ist, in der Tat wichtig: "Es geht auch um den von Benjamin Steinfeld gestellten Antrag zum Ausbau der Heinrich-Oetzmann-Straße gehen, um vor allem den Steinberg zu entlasten."

Michael Michalzik

Foto (Michalzik): Kommende Woche sollen fünf Sitzungen im Uelzener Rathaus stattfinden.