Mehr Online wagen

Wieder finden politische Sitzungen statt. Mitten im Lockdown. Die Hansestadt Uelzen lädt ein und auch gleich wieder aus: Die Versammlungen seien öffentlich, von einem tatsächlichen Besuch werde aber abgeraten. Was wie ein verspäteter Faschings-Scherz klingt, gibt die Zwickmühle wieder, in der die Verwaltung derzeit steckt: Das Niedersächsische Kommunalverfassungsgesetz besagt eindeutig, dass Sitzungen grundsätzlich öffentlich zu sein haben (§ 64). Und dann gibt es die Coronavorgaben auf Landesebene, die Versammlungen derzeit weitgehend einschränken. Was also tun? Die Bürgerschaft hat ein verbrieftes Recht, am demokratischen Prozess teilzuhaben. Auf Kosten der Gesundheit angesichts einer längst nicht besiegten Pandemie? Das politische Leben muss weitergehen. Aber treibt die Verwaltung nicht einen Pflock ins basisdemokratische Getriebe, wenn sie den Bürgern versucht, die Teilnahme an Sitzungen auszureden? Die Antwort wäre im Grunde einfach. Sie lautet: online. Der Rat hat es im Februar beschlossen: Auch die Bürger sollen die Möglichkeit haben, sich via Internet einzubringen - nicht nur als passive Zuschauer, sondern mit Beteiligungsmöglichkeit in den Fragestunden. Das ist ganz sicher kein technisches Hexenwerk in einer Zeit, in der transatlantische Video-Konferenzen für Wirtschaftsunternehmen schon lange vor Corona eine Selbstverständlichkeit waren. Wir leben seit März 2020 im Schatten des Virus. Bleibt die Frage: Warum wurde im Rathaus nicht längst reagiert und mehr Online gewagt?

Ihr 

Michael Michalzik

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