Demonstration auf dem Herzogenplatz: "Wir sind die Brandmauer! - Europa nicht den Rechtsextremen überlassen"

Uelzen. Am 25. Mai 2024 ruft das überparteiliche Uelzener Bündnis für Demokratie und Toleranz ab 11:55 Uhr zur Demonstration auf dem Herzogenplatz in Uelzen auf! Das Motto: "Wir sind die Brandmauer! - Europa nicht den Rechtsextremen überlassen". 

Vom 6. bis 9. Juni wählt Europa ein neues Parlament, um neue Vertreterinnen und Vertreter nach Brüssel zu schicken. Das Bündnis für Demokratie und Toleranz dazu: "Rechtsextreme Parteien schüren seit geraumer Zeit massive Ressentiments gegen ein demokratisch starkes, vereintes Europa und könnten besonders stark werden.

Auch in Deutschland gibt es EU-feindliche Kräfte, wobei die selbsternannte Alternative für Deutschland (AfD) auf gute Wahlchancen hofft. Führende Stimme ist der umstrittene AfD-Politiker Maximilian Krah, der der völkisch-nationalistischen Gruppe um Björn Höcke angehört und schon die Holocaust Leugner der erzkonservativen Pius Bruderschaft anwaltlich vertreten hat. Die AfD will die EU auf einen "losen Bund europäischer Nationen" reduzieren. Nationalismus aber bedeutet Krieg (»Le nationalisme c’est la guerre«). Mit diesem aufrüttelnden Statement hat der französische Staatspräsident und große Europäer Francois Mitterand die schrecklichen Erfahrungen des 20. Jahrhunderts auf den Punkt gebracht. Nationalismus ist das Ende der europäischen Aussöhnung.

Mit ihrer immer wieder intonierten menschenverachtenden Remigrationsrhetorik hat die völkisch-nationalistische AfD ihre Demokratie und Frieden gefährdende Programmatik auf ihrem Europa Parteitag offenbart. Nach neueren Umfragen ist die Erfolgswelle der Krah-Höcke Partei gebrochen. Die zahlreichen engagierten Kundgebungen für Demokratie, Toleranz und Vielfalt haben viele Menschen nachdenklich gemacht.

Auch in anderen EU-Mitgliedstaaten verzeichnen nationalistische rechtsextreme Parteien Erfolge. Wir müssen alles dafür tun, dass ein neuer Nationalismus verhindert wird. Wir sind aufgefordert zu verhindern, dass die rechten Fraktionen (Europäische Konservative und Reformer sowie Identität und Demokratie) massiv an Sitzen gewinnen werden.

Angesichts dieser bedrohlichen Entwicklungen rufen wir dazu auf, gemeinsam für unsere Demokratie einzustehen und dem Rechtsruck im EU-Parlament entschlossen entgegenzutreten. Es ist an der Zeit, die Grundwerte unserer Gesellschaft zu verteidigen und gemeinsam ein starkes Zeichen für Demokratie und Toleranz zu setzen. Es lebe Europa – Vive l’Europe – Long live Europe!"

Grafik: Bündnis für Demokratie und Toleranz