Rat der Hansestadt Lüneburg tagt - unter anderem geht es um die Bewerbung zum Tag der Niedersachsen

Lüneburg. Der Rat der Hansestadt Lüneburg tagt am 

07.05.2025, 16:00 Uhr

unter Einsatz von Videokonferenztechnik gem. § 15 Hauptsatzung der Hansestadt Lüneburg

Sitzungsort: Ritterakademie, Am Graalwall 12, 21335 Lüneburg

TAGESORDNUNG

Öffentlicher Teil

1 Film- und Tonaufnahmen in der Ratssitzung gem. § 14 der Hauptsatzung

2 Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit

3 Feststellung der Tagesordnung

4 Genehmigung des Protokolls vom 20.03.2025

5 Wichtige Mitteilungen der Verwaltung

6 Einwohnendenfragen

7 Feststellung eines Sitzverlustes gem. § 52 Absatz 2 Niedersächsisches

Kommunalverfassungsgesetz (NKomVG)

hier: Eckhard Pols

Vorlage: VO/11863/25

8 Nachrücken eines neuen Ratsmitglieds

hier:

Vorlage: VO/11864/25

Die Vorlage wird nachgereicht

9 Jahresabschluss der Stiftung Hospital zum Graal für das Haushaltsjahr 2023

und

Schlussbericht des Rechnungsprüfungsamtes über die Prüfung des

Jahresabschlusses 2023 sowie Entlastung der Oberbürgermeisterin

Vorlage: VO/11608/24

10 Jahresabschluss der Stiftung Hospital St. Nikolaihof für das Haushaltsjahr

2023 und

Schlussbericht des Rechnungsprüfungsamtes über die Prüfung des

Jahresabschlusses 2023 sowie Entlastung der Oberbürgermeisterin

Vorlage: VO/11609/24

11 Jahresabschluss der Stiftung Hospital Zum Großen Heiligen Geist für das

Haushaltsjahr 2023 und

Schlussbericht des Rechnungsprüfungsamtes über die Prüfung des

Jahresabschlusses 2023 sowie Entlastung der Oberbürgermeisterin

Vorlage: VO/11610/24

12 Abwasser, Grün & Lüneburger Service GmbH - Übernahme einer Bürgschaft

Vorlage: VO/11845/25

Die Vorlage wird nachgereicht

13 LüWoBau Stiftung - Neubesetzung Kuratorium

Vorlage: VO/11822/25

14 Einrichtung einer kommunalen Zinssteuerung

Vorlage: VO/11769/25-1

Die Vorlage wird nachgereicht

Rat der Hansestadt Lüneburg , 29.04.2025 14:59:3315 Annahme von Zuwendungen im Rat

Vorlage: VO/11842/25

Die Vorlage wird nachgereicht

16 Vertragsangelegenheit: Erweiterung der Aufsuchenden Sozialarbeit bei dem

Träger "Lebensraum Diakonie e.V."

Vorlage: VO/11785/25

17 84. Änderung des Flächennutzungsplans für den Teilbereich "Theodor-Heuss-

Straße / Haferkamp" Abwägungs- und Feststellungsbeschluss

Vorlage: VO/11821/25

18 Bebauungsplan Nr. 177 "Theodor-Heuss-Straße / Haferkamp"

Abwägungs- und Satzungsbeschluss

Vorlage: VO/11817/25

19 Sanierung Deutsches Salzmuseum, Projektentwicklung

Vorlage: VO/11852/25

Die Vorlage wird nachgereicht

20 Ausschussveränderungen

Vorlage: VO/11816/25

21 Von den Fachausschüssen vorgelegte Anträge

21.1 Antrag "Umwelt und Haushalt entlasten - Einwegsteuer jetzt!" (Antrag der

Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 18.05.2023, eingegangen am 08.06.2023)

Vorlage: VO/10716/23

22 Nichtbehandelte Anträge und Anfragen vergangener Sitzungen

22.1 Antrag "Anteil bezahlbaren Wohnraum erhöhen" (Antrag der Ratsfrau Esders

vom 14.11.2024, eingegangen am 14.11.2024)

Vorlage: VO/11616/24

22.2 Antrag "Bewerbung um den 'Tag der Niedersachsen'" (Antrag der SPD-

Fraktion vom 27.01.2025, eingegangen am 27.01.2025)

Vorlage: VO/11717/25

22.3 Antrag "Pop-up-Marktstand" (Antrag der FDP-Fraktion vom 28.01.2025,

eingegangen am 28.01.2025)

Vorlage: VO/11719/25

22.4 Antrag "Marktsatzung ändern - Weihnachtsstadt verlängern" (Antrag der SPD-

Fraktion und des Ratsherrn Lühmann vom 26.02.2025, eingegangen am

05.03.2025)

Vorlage: VO/11782/25

23 Neue Anträge und Anfragen

23.1 Antrag "Queere Vielfalt in Lüneburg sichtbar machen" (Antrag der Fraktion

Bündnis 90/Die Grünen vom 12.03.2025, eingegangen am 12.03.2025)

Vorlage: VO/11804/25

Die Vorlage wird nachgereicht

Rat der Hansestadt Lüneburg , 29.04.2025 14:59:3323.2 23.3 23.4 23.5 23.6 23.7 23.8 23.9 23.10 Antrag "Aberkennung der Ehrenbürgerschaft für Paul von Hindenburg"

(Antrag der SPD-Fraktion vom 16.03.2025, eingegangen 20.03.2025)

Vorlage: VO/11810/25

Die Vorlage wird nachgereicht

Antrag "Modernisierungs- und Instandsetzungsgebot für das

Sanierungsgebiet Nr. 3 Kaltenmoor anordnen" (Antrag der SPD-Fraktion vom

31.03.2025, eingegangen am 31.03.2025)

Vorlage: VO/11820/25

Die Vorlage wird nachgereicht

Anfrage "Sozialrabatt für Seniorinnen und Senioren auf das Monatsbusticket

(bzw. Deutschlandticket) im Bereich Lüneburg und Umgebung" (Anfrage der

FDP-Fraktion vom 04.04.2025, eingegangen 04.04.2025)

Vorlage: VO/11830/25

Die Vorlage wird nachgereicht

Anfrage "Leerstandsentwicklung in der Lüneburger Innenstadt (Anfrage der

FDP-Fraktion vom 05.04.2025, eingegangen am 05.04.2025)

Vorlage: VO/11831/25

Die Vorlage wird nachgereicht

Anfrage "Auswirkungen des Tarifabschlusses für den Öffentlichen Dienst auf

den Haushalt der Hansestadt Lüneburg (Anfrage der FDP-Fraktion vom

09.04.2025, eingegangen am 09.04.25)

Vorlage: VO/11835/25

Die Vorlage wird nachgereicht

Antrag "Prüfung einer möglichen Zusammenführung von Aufgaben von Stadt

und Landkreis Lüneburg" (Antrag der CDU-Fraktion und der Fraktion Bündnis

90/Die Grünen vom 20.01.2025, eingegangen am 22.04.2025)

Vorlage: VO/11853/25

Die Vorlage wird nachgereicht

Antrag "Licht für den Leuchtturm der Inklusion" (Antrag der CDU- und der

FDP-Fraktion vom 22.04.2025, eingegangen am 23.04.2025)

Vorlage: VO/11854/25

Die Vorlage wird nachgereicht

Antrag "Umsiedlung der Gemeinschaftsunterkunft Bilmer Berg neu

konzipieren" (Antrag der SPD-Fraktion vom 23.04.25, eingegangen am

23.04.25)

Vorlage: VO/11855/25

Die Vorlage wird nachgereicht

Antrag "Strukturierte Personalauswahlverfahren für Fachbereichs- und

Dezernatsleitungen" (Antrag der SPD-Fraktion vom 22.04.2025, eingegangen

am 23.04.2025)

Vorlage: VO/11856/25

Die Vorlage wird nachgereicht

Rat der Hansestadt Lüneburg , 29.04.2025 14:59:3323.11 24 Antrag "Infrastruktur- und Investitionsprogramme von Bund und Land in die

Lüneburger Bildung investieren" (Antrag der SPD-Fraktion vom 23.04.25,

eingegangen am 23.04.2025)

Vorlage: VO/11857/25

Die Vorlage wird nachgereicht

Mündliche Anfragen i.S.v. § 16 III GO des Rates zu wichtigen aktuellen

Angelegenheiten

Nichtöffentlicher Teil

25 Wichtige Mitteilungen der Verwaltung

26 27 28 29 30 Grundstücksangelegenheiten: Hospital St. Nikolaihof, Verkauf

Mittelreihenhaus "Wiesenstr. 13"

Vorlage: VO/11790/25

Grundstücksangelegenheiten: Hospital St. Nikolaihof, Veräußerung von

Baufeldern an die LüWoBau

"Wienebütteler Weg"

Vorlage: VO/11795/25

Grundstücksangelegenheiten: Veräußerung eines städtischen Grundstücks

an die Stiftung Hospital zum Graal

Vorlage: VO/9556/21-1

Berufung eines Beamten in das Beamtenverhältnis auf Lebenszeit

Vorlage: VO/11844/25

Mündliche Anfragen i.S.v. § 16 III GO des Rates zu wichtigen aktuellen

Angelegenheiten