Verloren im Netz: Stellungnahme der Gruppe Grüne/Linke zum bedauerlichen Abbruch der 1. Online-Kreistagssitzung
Uelzen/Landkreis. „Schneller geht’s nicht“ lautet der Slogan des Landkreises für sein Glasfaser-Ausbau-Projekt. „Eigentlich sollten die Anfangsschwierigkeiten, die digitale Online-Sitzungen mit sich bringen, inzwischen überwunden sein“, stellt Katja Schaefer-Andrae zusammen mit der Gruppe Grüne/Linke im Kreistag verwundert fest. „Wir waren auch gespannt, wie eine Sitzung mit 42 Kreistagsmitgliedern samt Verwaltung und Öffentlichkeit mit Beschlüssen zu zahlreichen wichtigen Abstimmungen ohne technische Proben klappen würde. Aber dass die Sitzung so schnell beendet werden musste, haben wir nicht erwartet.“
Die Mitglieder der Kreistagsgruppe Grüne/Linke trafen sich wenige Minuten nach Ende der Sitzung in ihrem bewährten Video-Format zur Auswertung. Die dort gesammelten konstruktiven Vorschläge werden heute im Ausschuss „Wirtschaft und Digitalisierung“ thematisiert:
„Zielführender als die teure Investition in neue Endgeräte für die Kreistagsmitglieder finden wir die Unterhaltung mehrerer LTE-Hotspots mit ausreichendem Datenvolumen, die bei Bedarf von Kreistagsmitgliedern ausgeliehen werden können.“ schlägt Ausschuss-Mitglied und stellvertretender Gruppenvorsitzender Dr. Timo Viehl vor.
Die digitale Kreistagssitzung war Dienstag Nachmittag abgebrochen worden, da zu viele Abgeordnete im weltweiten Netz verschollen gingen. Über die mühselige Feststellung der anwesenden, bzw. nicht-anwesenden Kreistagsmitglieder kam die Sitzung nicht hinaus.
„Grundsätzlich begrüßen wir das Verlagern von Sitzungen in den digitalen Raum. Das spart Zeit und andere Ressourcen und trägt zur Sicherheit aller Beteiligten bei. Aber um ein funktionierender "digitaler Ort Niedersachsen" in einer sogenannten „smarten LandRegion“ zu werden, muss das Digitalisierungsangebot noch kräftig nachgebessert werden. Leider hat die gescheiterte Kreistagssitzung Konsequenzen. Der dringend erforderliche Beschluss des neuen Stellenplans verschiebt sich auf ungewisse Zeit. Der vorliegende Haushaltsentwurf ist defizitär, Warten macht die Lage nicht besser.“ bedauert Katja Schaefer-Andrae von Bündnis90/DieGrünen.
Zur Information:
In Bad Bevensen haben die Grünen bereits 2018 den Antrag auf Änderung der Hauptsatzung gestellt und damit frühzeitig die Weichen für digitale Sitzungs-Übertragungen gestellt. So war die Verwaltung im Bevenser Rathaus mit Beginn der Pandemie bereits mit der Technik vertraut. Auch hier wird durch die Bindung an den IT Verbund mit dem Programm „Jitsi Meet“ gearbeitet, das bekanntermaßen häufig zu Verbindungsproblemen bei großen Sitzungen führt.
Der Stadtrat Uelzen tagt ebenfalls erfolgreich „hybrid“, allerdings mit einem anderen Programm. Das heißt, Ratsmitglieder, die aufgrund ihrer schlechten Internet-Verbindung nicht sicher an den Sitzungen teilnehmen können, haben die Möglichkeit, ins Rathaus oder den entsprechenden Versammlungsort der Verwaltung zu kommen.
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