Berlin/Uelzen. Auf einer eilig einberufenen Sondersitzung des deutschen Bundestages, hat Bundeskanzler Olaf Scholz in einer Regierungserklärung seine Ausrichtung in Fragen von Sanktionen und Waffenlieferung dem Parlament dargelegt. Neben einem gezielten Ausschluss aus dem internationalen Zahlungsverfahren SWIFT und der Lieferung von Anti-Panzerwaffe an die ukrainische Armee bekräftige Scholz, dass die mageren Tage für die Bundeswehr endgültig vorüber seien.
„Die systematische Vernachlässigung der Bundeswehr hat Gott sei Dank ein Ende“, kommentiert die Bundestagsabgeordnete der FDP Anja Schulz. Dass diese Mittel nun auch im Grundgesetz verankert werden sollten hält sie für einen logischen und richtigen Schritt und hofft dabei auf die Einsicht und Unterstützung der Union, um die nötige 2/3 Mehrheit im Bundestag zu erhalten. Bereits in der Vergangenheit machte sich die frisch in den Bundestag gewählte Schulz für eine angemessene Ausstattung der Bundeswehr stark. „Es ist kaum zu ertragen, wenn diese Diskussion als Aufrüstungsdebatte bezeichnet wird, während die Soldaten an vielen Orten nicht mal ihre Standardausrüstung beisammenhaben“. Bei kaum einem Gespräch in den vergangenen Jahren sei es nicht um den Mangel an Ausrüstung gegangen beschreibt Sie die Lage.
Nun macht Finanzminister Lindner ein Sondervermögen von 100 Milliarden möglich. Dringend benötigtes Geld, um veraltete Technologie zu erneuern und die Bundeswehr auf den Stand der Zeit zu holen. Auch für die Soldatinnen und Soldaten hier vor Ort in Celle und Faßberg eine wichtige Nachricht.
„Die Anschaffung von Drohnen, die Weiterentwicklung des Euro-Fighters, das sind alles längst überflüssige Anschaffungen. Aber auch der einfache Soldat und die Soldatin, vom Mannschafter bis zum Offiziersdienstgrad muss dieses Geld an seinem Leib spüren. Mit guter und funktionaler Ausrüstung“. Ein Punkt, der Anja Schulz wichtig ist.
Sie verweist in diesem Zusammenhang darauf, dass es am Ende alle Parlamentarier sind, also auch sie selbst, die im Notfall die Soldatinnen und Soldaten in den Einsatz schicken. „Der Gedanke von meinem Schreibtisch aus Menschen, auch solche, die ich aus meinem Wahlkreis kenne, Soldatinnen und Soldaten aus Celle und Faßberg in einen Kampf zu schicken und zu wissen, dass ich nicht alles getan habe, was möglich und nötig ist, um diese Soldatinnen und Soldaten so gut wie nur irgend möglich auszurüsten und vorzubereiten. Das würde ich nicht ertragen“.
Es bleibt zu hoffen, dass es nicht so weit kommt. Aber es gibt ein altes Sprichwort, das nie an Gültigkeit verliert: Vorsicht ist besser als Nachsicht.
Foto: Zahn/Bundestag