Berlin-Tagebuch unserer FDP-Bundestagsabgeordneten Anja Schulz (Teil 14): "Putin braucht keine Gründe für eine Eskalation"

Hallo Uelzen,

 

eine weitere Woche in Berlin ist vorüber. Kaum zu glauben, dass ich jetzt schon ein gutes halbes Jahr hier im Bundestag bin.

 

Am Montag fand die Berliner Rede zur Freiheit statt. Eine traditionelle Veranstaltung unserer parteinahen Friedrich Naumann Stiftung. Zu Gast war dieses Mal die estnische Ministerpräsidentin Kaja Kallas, die unserer liberalen Schwesterpartei Eesti Reformiekarond angehört. Als Baltin ging es in ihrer Rede wenig überraschend um den russischen Angriffskrieg und unsere gemeinsame Verantwortung als europäische Union und NATO. Was für uns trotz der Ereignisse der letzten Wochen immer noch weit weg erscheint, ist für die Menschen im Baltikum schon seit Langem eine reale Bedrohung.

 

Neben all der schweren Themen und Monate, gab es am Mittwoch ein sehr freudiges Ereignis. An diesem Tag fand nämlich die konstituierende Sitzung der deutsch-nordischen Parlamentariergruppe statt. Künftig werde ich hier als Stv. Vorsitzende mitwirken. Neben der deutsch-nordischen Parlamentariergruppe gibt es noch viele weitere, internationale Parlamentariergruppen, die alle zum Ziel haben, das sich Parlamentsangehörige aus verschiedenen Ländern und Kulturen kennen und voneinander lernen, sich vernetzen und austauschen. Gerade die skandinavischen Demokratien haben einen nicht zu unterschätzenden Einfluss auf die Entwicklung der deutschen Nachkriegsdemokratie gehabt. Denn nicht wenige deutsche Politiker der frühen Bundesrepublik haben in Skandinavien eine Zuflucht während des zweiten Weltkrieges gefunden und dort ihre Erfahrungen mit funktionierenden, parlamentarischen Demokratien gemacht und diese Erfahrungen dann wieder mit nach Hause genommen. Außerdem sind die Sozialsysteme in vielen Bereichen sehr erfolgreich. Auch hier gibt es für mich, als Mitglied im Ausschuss für Arbeit und Soziales, großes Potenzial voneinander zu lernen. In der Regel finden innerhalb der Legislaturperiode gegenseitige Besuche statt, sodass ich mich schon jetzt freuen kann in den kommenden Jahren die Politik und Land und Leute von Dänemark, Norwegen, Schweden, Finnland und Island kennenzulernen.

 

Der wichtigste Tag in dieser Woche war allerdings der Donnerstag. Denn noch bevor ich am Abend auf dem Podium des Gesamtverbandes der deutschen Versicherer zum Thema Nachhaltigkeit und Generationengerechtigkeit sprechen sollte, stand eine wegweisende Debatte im Bundestag an.

 

Nach den hitzigen, parlamentarischen und auch gesellschaftlichen Debatten der letzten Wochen, konnte sich unsere Ampelkoalition schlussendlich, gemeinsam mit der Union darauf einigen, dass Deutschland in Zukunft schwere Waffen an die Ukraine liefern wird.

Natürlich müssen alle Bedenken der Menschen erst genommen werden und ich kann natürlich vollkommen nachvollziehen, dass es eine reale Angst vor einer weiteren Eskalation des Konfliktes gibt. Putin hat jedoch mehr als einmal bewiesen, dass er keine Gründe und Anlässe für eine Eskalation braucht. Darüber hinaus dürfen wir nie vergessen, dass Russland kein Geheimnis aus seinen weiteren Plänen macht. Wenn Putin nicht in der Ukraine gestoppt wird, wird er nicht aufhören weitere Länder anzugreifen. Erst Moldawien und dann meine liberale Freundin Kaja Kallas in Estland.

 

Begleitet wurde ich am Donnerstag von zwei jungen Schülern aus meinem Wahlkreis. Jonas Buchmeier aus Uelzen und Maxi Gandt aus Hermannsburg haben mich anlässlich des so genannten "Girls and Boys Day" in Berlin besucht. Sie hatten damit nicht nur das Glück dieser spannenden Debatte folgen zu können, sie konnten auch unseren Bundesfinanzminister Christian Lindner kennen lernen und mit mir gemeinsam in der Parlamentarischen Gesellschaft Mittag zu essen.

 

Am Wochenende war ich dann noch zum Anrudern der Celleschen Rudervereinen eingeladen und habe mich sehr darüber gefreut nach einer stressigen Berliner Woche noch einmal in die Natur zu kommen. Ein schöner Abschluss.

 

Damit verabschiede ich mich für dieses Mal. Alles Gute bleiben Sie gesund.