Berlin-Tagebuch unserer FDP-Bundestagsabgeordneten Anja Schulz (Teil 16): Der geheimste Ort des Bundestags

Hallo Uelzen,

 

in dieser Woche ging es direkt weiter mit dem Berliner Betrieb. Doppelte Sitzungswochen sind immer besonders fordernd und intensiv.

 

Am Montag fand eine öffentliche Anhörung zu unterschiedlichen Gesetzesvorhaben statt. Bei diesen öffentlichen Anhörungen werden Experten aus Wissenschaft und Gesellschaft eingeladen um ihre Meinungen, Vorbehalte oder ihre Unterstützung kundzutun. Dabei entsteht ein wichtiger Austausch mit den Parlamentariern, die später über diese Gesetze entscheiden.

 

Am Dienstag ging es dann für mich zu ersten Mal in die Geheimschutzstelle des Bundestages. Dort werden Anliegen in Akten gesichert, die besondere Sicherheit und Verschwiegenheit bedürfen. Dieser Ort ist nicht nur so geheim, dass ich ihn kaum gefunden habe, es ist auch verboten Handys, Laptops, Tablets und ähnliches mitzunehmen. Neben den Bundestagsabgeordneten kommen außerdem nur wissenschaftliche Mitarbeiter an diesen Ort, die sich einer eingehenden Sicherheitsüberprüfung mit Fragebogen zu ihren bisherigen Tätigkeiten und Verhältnissen unterzogen haben.

 

Grund für meinen Besuch war eine nicht-öffentliche Sitzung des Finanzausschusses. Gemeinsam mit Marc Brandson dem Präsidenten der BaFin, der Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht, sprachen wir über den aktuellen Sachstand im Falle der Adler Group. Wie in der letzten Woche bereits erwähnt, ist der Immobilienriese im Laufe des letzten Jahres in den Fokus der Öffentlichkeit geraten. Nun verweigerte der Wirtschaftsprüfer KPMG sogar das Testat für den letzten Jahresabschluss. Auf gut Deutsch heißt das, es besteht der Verdacht, dass mit der Buchhaltung im Hause Adler etwas nicht stimmen könnte.

 

Das Verbot von elektronischen Geräten im Raum war ein guter Anlass einmal wieder die eigene Handschrift zu üben. Leider kann ich Ihnen nicht zeigen, dass sie immer noch akkurat aussieht. Denn Notizen dürfen die Geheimschutzstelle aus Sicherheitsgründen ebenfalls nicht verlassen. Dafür werden sie jedoch aufgehoben und man bekommt sie zur nächsten Ausschusssitzung zur Verfügung gestellt.  

 

Am Donnerstag hatte ich dann zum ersten Mal eine Besuchergruppe aus meinem Wahlkreis zu Gast. Bei diesen Abgeordnetenfahrten haben Menschen aus meiner Heimat die Möglichkeit mich in Berlin zu besuchen und sich die Stadt und den Bundestag anzugucken. Gemeinsam mit Ria Schröder und unserem Fraktionschef Christian Dürr haben wir im Paul-Löbe-Haus über aktuelle politische Themen diskutiert, bevor die Reisegruppe sich dann auf eine Spreerundfahrt begeben hat. Am Abend hat man sich dann noch auf ein entspanntes Bierchen im Prenzlauer Berg getroffen.