Berlin-Tagebuch unserer FDP-Bundestagsabgeordneten Anja Schulz (Teil 17): Haushaltsplan und NATO-Pläne

Hallo Uelzen,

 

mal wieder ist eine Sitzungswoche vorüber und es gab eine Menge zu tun, denn es war Haushaltswoche. Das hat allerdings nichts damit zu tun, dass der Bundestag geputzt wird. Sondern damit, dass die Regierung vorstellt wie sie plant in Zukunft ihre Gelder einzusetzen.

 

In diesem Haushaltsplan sind für mich wichtige Punkte prominent vertreten. Unter anderem wurde ein Zuschuss für die Künstlersozialkasse der gesetzlichen Rentenversicherung aus dem Rentenpaket I bewilligt. Eine von der Pandemie besonders stark betroffene Gruppe. Viele Künstler und Kulturschaffende lebten zwei Jahre ohne jegliche Planungssicherheit. Wer sich dazu genauer informieren will, dem empfehle ich meine Rede, die ich am Freitag zu diesem Thema halte durfte. Zu finden ist das Ganze auf meinen Social Media Kanälen.

 

Aber auch das heiß diskutierte Sondervermögen der Bundeswehr wurde vergangene Woche beschlossen. Wer mich verfolgt, der weiß, wie wichtig mir eine angemessene Ausstattung der Bundeswehr ist. Wir schaffen ein Sondervermögen in Höhe von 100 Milliarden Euro für die Bundeswehr und stärken so unsere Fähigkeit zur Landes- und Bündnisverteidigung. Das ist genau die richtige Reaktion auf eine veränderte sicherheitspolitische Lage. Die Zeit der Mangelverwaltung ist endlich vorüber.

 

Am Mittwoch traf sich die nordische Parlamentariergruppe mit dem stellvertretenden Parlamentspräsidenten von Finnland. Dabei ging es natürlich um den geplanten NATO-Beitritt Finnlands. Nach dem 2. Weltkrieg hatte sich das nördlichste Land Europas eigentlich zur Neutralität verpflichtet, ein Erbe der eigenen Geschichte. Doch seit dem russischen Angriffskrieg auf die Ukraine hat sich auch in Finnland alles geändert. Viele Menschen kennen noch die Geschichten aus dem Sowjetisch-Finnischen Winterkrieg von 1939. Ich kann also sehr gut nachvollziehen, dass es Finnland nun doch in die NATO zieht. Der Parlamentspräsident hat uns seine Beweggründe genauestens dargelegt und um Unterstützung für das Beitrittsgesuch geworben.

 

Spannend zu erwähnen ist diese Woche eventuell, das der Bundestag ungewollt auch etwas für die eigene Fitness tut. Insgesamt gab es nämlich sechs namentliche Abstimmungen in dieser Woche. Das hieß für mich, dass ich alleine am Freitag insgesamt 12 Mal den Weg von meinem Büro in den Plenarsaal und wieder zurück angetreten bin. Haben Sie einen Schrittzähler? Ich habe meinen mal überprüft: Am Mittwoch allein waren es fast 10.000 Schritte, am Freitag noch einmal 7500 Schritte. Das ist bei einem Job, der sich vornehmlich drinnen und Sitzungssäalen und Büros abspielt wohl eher unüblich. Dabei habe ich noch das Glück, dass mein Büro in der Nähe des Plenarsaals ist. Es gibt Kolleginnen und Kollege, die pro Strecke bis zu 15 Minuten unterwegs sind. Auch das gehört zu Berlin, viel laufen.

Das vermiest mir aber natürlich nicht die Stimmung. Ganz im Gegenteil. Bei so vielen Besprechungen und Sitzungen tut die Bewegung gut. Ich freue mich schon auf die nächste Sitzungswoche und darauf Ihnen wieder davon berichten zu können.

 

Bleiben Sie gesund.