Bundestagsabgeordnete Anja Schulz: "Es verwundert sehr, dass Alpha E außen vorgelassen wird"

Berlin/Uelzen. In die immer intensiver geführte Diskussion um die Trassen-Pläne der Deutschen Bahn bringt sich jetzt auch die FDP-Bundestagsabgeordnete Anja Schulz ein. Auf Anfrage der Uelzener Nachrichten entgegnet sie auf die Frage, wie sie sie die offensichtliche Planung der DB für einen Trassenneubau durch den Landkreis Uelzen beurteilt: "Es ist Aufgabe der DB Netz AG, für ein funktionierendes, qualitativ hochwertiges Schienennetz zu sorgen. Dazu gehört neben der Betriebsführung und Instandhaltung auch die Weiterentwicklung der Schieneninfrastruktur mit Neu- und Ausbaustrecken. Die DB Netz hat die Aufgabe, die geforderte Strecke zwischen Hamburg/Bremen/Hannover so auszubauen, dass das zukünftige prognostizierte Schienenverkehrsaufkommen abgedeckt werden kann. Selbstverständlich müssen in Planungen auch neue Erkenntnisse einfließen. Was nicht nachvollziehbar ist, ist die offenbare Abkehr von Alpha E in der laufenden Projektplanung. Denn auch wenn ein Vorhaben rechtlich grundsätzlich auf sein Nutzen-Kosten-Verhältnis geprüft werden muss, verwundert es doch sehr, dass Alpha E außen vor gelassen wird. Da erwarte ich eine offene Bewertung ohne Vorfestlegungen."

 

Welche Reaktion erwarten die Bundestagsabgeordnete nun vom Bundesverkehrsministerium? Schulz: "Erst am vergangen Freitag hat sich der Schienenverkehrsbeauftragte und Parlamentarische Staatssekretär Michael Theurer deutlich positioniert und angekündigt, kurzfristig das Gespräch mit der DB-Netz AG und dem zuständigen Infrastrukturvorstand Huber zu suchen. Nach dem Gespräch mit den kommunalen Vertretern, bei dem vor allem die Kommunikation bemängelt wurde, und verbales Vorpreschen seitens der DB Netz AG sind auch auf Seiten des Ministeriums Fragen offen, die es zu klären gilt. Michael Theurer hat deutlich gemacht, dass es sich für die im Bundesverkehrswegeplan hinterlegte Variante des optimierten Alpha E stark machen wird. Dennoch obliegt die Planung von Strecken nicht dem Ministerium, sondern der DB Netz, die ihrerseits Kalkulationen und Planungen an das Ministerium übergibt."

 

Hätte denn ein Trassenneubau Vorteile für den Landkreis - oder bleibt Alpha-E die bessere Variante? Darauf antwortet Anja Schulz: "Das Dialogforum, das als gemeinsamen Konsens Alpha E erarbeitet hat, hat viele gute Gründe erarbeitet, warum einem Trassenneubau kein Vorzug zu geben ist. Infrastrukturell müssen in Deutschland in allen Bereichen Versäumnisse der letzten Jahrzehnte ausgeglichen werden. Es herrscht ein enormer Investitionsstau. Da sind schnell umsetzbare Vorhaben umso wichtiger. Es kann nicht sein, dass nach jahrzehntelanger Planung eine jahrelange Prozesswelle auf dem Staat zukommt, bevor überhaupt ein Bagger angerollt ist. Das muss sich ändern. Dafür wäre das Dialogforum eine wunderbares Paradebeispiel. Alleine schon aufgrund der großen Einvernehmlichkeit aller Beteiligten für die Alpha E-Variante zeigt doch, dass Infrastrukturprojekte theoretisch schnell realisiert werden könnten, wenn die Betroffenen nur frühzeitig mit in Vorhaben und Planungen einbezogen werden. Ohne Verzögerungen könnte ein Bau beginnen, denn durch den Dialog sind langwierige Gerichtsverfahren aufgrund Klagen Betroffener sehr unwahrscheinlich. Sie wurden bereits vorher in den Prozess einbezogen."

 

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