Nach Wahlbeobachtungsmission in der Türkei: Bundestagsabgeordneter Dirk Ulrich Mende (SPD) zieht Bilanz
Diyarbakir. „Insgesamt war es wichtig, dass so viele Beobachter:innen hier in der Türkei waren. Ich konnte in der konkreten Wahlbeobachtung vor Ort in Diyarbakir nur feststellen, dass die Wahl im Wesentlichen tatsächlich den demokratischen Regeln entsprochen hat“, so der Bundestagsabgeordnete Dirk-Ulrich Mende (SPD).
Natürlich habe es kleinere Fehler gegeben: so wurde das Wahllokal statt um 8:00 Uhr erst kurz danach geöffnet, obwohl schon einige Wähler:innen warteten. „Wahrgenommen haben wir in zwei Fällen auch, dass die Wahlurnen nicht ordnungsgemäß versiegelt waren. Einen Manipulationsversuch konnten wir dabei jedoch nicht beobachten. Offensichtlich war es von den jungen Wahlhelfer:innen tatsächlich nur vergessen worden“, so Mende.
Das ungewöhnlichste Vorkommen - aber nach Wahlrecht zulässige - war laut dem Wahlbeobachter Mende die Verbrennung von zwei Wahlbriefen, die nach einem versuchten Wahlbetrug zuviel in der Wahlurne waren. Dafür wurden zwei wahllos ungeöffnete Wahlbriefe nach Öffnung der Wahlurne entnommen. Nachdem ein Wahlbetrug von zwei Wähler:innen aufgefallen war, die zweimal abstimmen wollten. Der Betrug wurde aber erst erkannt, nachdem die (zweiten) Wahlbriefe in der Urne eingeworfen wurden. „Es erinnerte mich ein Wenig an eine Lotterie, denn es ist eher unwahrscheinlich, dass tatsächlich die „doppelten“ Stimmzettel dabei herausgenommen wurden“, kommentiert der Bundestagsabgeordnete Mende.
Mit dem internationalen Team der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) von Abgeordneten aus England, Frankreich, Schweden, Dänemark und Deutschland wurden eine Reihe von Wahllokalen in Diyarbakir beobachtet. Dirk-Ulrich Mende selbst war in 12 Wahllokalen, sowohl in der Millionen Metropole als auch im weiteren Umland. Die Wahlbeobachter waren von den Eröffnungsvorbereitungen der Wahlkommission ab 7:00 Uhr bis zum Ende der Auszählung um 21:25 Uhr anwesend und haben so die gesamte Wahl in ihren unterschiedlichen Phasen verfolgt. Dabei wurden sie mehrfach von Polizei und / oder Militärpolizei vor Betreten der Wahllokale kontrolliert. „Aber immer respektvoll und in der Beobachtungssituation wurden wir nicht behindert, sondern es wurde mit uns kooperiert“, ergänzt der Bundestagsabgeordnete Mende.
„In dem Wahllokal, welches ich zur Auszählung beobachten konnte, wurden 58 Stimmen für Erdogan und 211 Stimmen für Kilicdaroglu abgegeben. Nun steht die Türkei vor einer Stichwahl am 28.4. es bleibt abzuwarten, was die kommenden 14 Tage in der Türkei passiert“, so Mende abschließend.