Landkreis Uelzen
Rechtsextreme Pläne zur "Remigration" schockieren: Jusos Uelzen/Lüchow-Dannenberg fordern konkrete Gegenmaßnahmen
Uelzen/Landkreis. Das Netzwerk "Correctiv" hat kürzlich ein geheimes Treffen in einem Hotel bei Potsdam rekonstruiert. Gut zwei Dutzend Personen aus Deutschland und Österreich sollen daran teilgenommen haben. Diskutiert wurden rassistische Abschiebepläne unter dem rechtsextremen Kampfbegriff "Remigration" für Menschen in Deutschland. Nach Recherchen von "Correctiv" soll für den "Masterplan Remigration" ein "Musterstaat" in Nordafrika geschaffen werden, in den Menschen mit Migrationsgeschichte sowie Unterstützer von Flüchtlingen abgeschoben werden könnten.
Der Sprecher der Jusos Uelzen/Lüchow-Dannenberg, Johannes Flügge, zeigt sich schockiert über diese menschenverachtenden Pläne: „Die Pläne, die nur wenige Kilometer vom Haus der Wannseekonferenz entfernt diskutiert wurden, machen deutlich, dass die AfD keine normale Partei ist. Sie ist durchsetzt mit nationalsozialistischem und völkischem Gedankengut.“ Yuma Elisa Jaernecke, ebenfalls Juso-Sprecherin, ergänzt: „Die Gefahr von Rechts ist echt! Niemand kann mehr behaupten, das nicht gewusst zu haben. Die Inhalte, die in dieser Runde diskutiert wurden, sind nichts anderes als Faschismus.“
Für die Jusos Uelzen/Lüchow-Dannenberg ist klar, dass sich jetzt alle linken und demokratischen Kräfte verbünden und gemeinsam dafür kämpfen müssen, dass diese Ideologie aus den Parlamenten verschwindet und überall auf unseren Straßen in breiten Bündnissen bekämpft wird. Auch ein Verbotsverfahren gegen die AfD muss jetzt diskutiert werden. Johannes Flügge betont: „Wir dürfen nie wieder den Zeitpunkt verpassen, an dem es kein Zurück mehr gibt. Das sollten wir aus unserer Geschichte gelernt haben.“ Die AfD wurde in drei Bundesländern als gesichert rechtsextrem eingestuft. In zwei dieser Länder hat sie zugleich gute Chancen, bei den Landtagswahlen im Herbst stärkste Kraft zu werden. Jaernecke bekräftigt: „Wir müssen jetzt die Instrumente nutzen, die der Demokratie zur Verfügung stehen, um sich selbst zu schützen."
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